AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der ibe.solutions 
 für die Nutzung von Programmen

1. Gegenstand des Vertrages

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der ibe.solutions UG (haftungsbeschränkt) (ibe.solutions) regeln die Nutzung der in der Bestellung des Kunden / Auftragsbestätigung (Vertrag) aufgeführten Programme, bzw. von ibe.solutions zur Verfügung gestellten Verlinkungen (URL’s), nachfolgend zusammengefasst Programme genannt.
Ein Vertrag kommt mit der Bestellung des Kunden und der schriftlichen Auftragsbestätigung durch ibe.solutions zustande. Als Datum des Zustandekommens eines Vertrages gilt das Datum der Auftragsbestätigung bzw. der Programm-Auslieferung oder -Freischaltung.
Ein Programm besteht aus maschinenlesbaren Anweisungen, audiovisuellen Inhalten (wie Abbildungen, Texte, Aufzeichnungen oder Bilder) und zugehörigen Lizenzmaterialien.
Die Dokumentation, die dem Programmpaket beigefügt ist, kann eine “Lizenz-Information” enthalten, die zusätzliche, sich auf das Programm beziehende Bedingungen enthält. Solche Bedingungen werden ebenfalls Vertragsbestandteil.
Die Verantwortung für die Auswahl der Programme und für die mit ihnen angestrebten und erzielten Ergebnisse sowie das Zusammenwirken mit anderen Komponenten hat der Kunde.

2. Nutzungsrechte

Rechtsinhaber dieser Programme ist ibe.solutions.
Das Programm wird nicht verkauft, vielmehr erhält der Kunde von ibe.solutions ein nicht ausschließliches Recht zur Nutzung des Programmes (Lizenz). Wenn der Kunde für Mehrfach-Lizenzen des Programmes autorisiert wird, so gelten die vorliegenden Bedingungen für jede einzelne dieser zusätzlichen Lizenzen. Der Begriff “Programm” umfasst das originale Programm und alle Vervielfältigungen (Kopien) desselben, einschließlich Teilen des Programmes, die mit anderen Programmen verbunden werden.
Das Programm darf gleichzeitig nur auf einem Computer mit den in diesem Abschnitt angegebenen Ausnahmen genutzt werden. Der Kunde wird sicherstellen, dass jeder, der dieses Programm benutzt (über lokalen oder fernen Zugriff), dies nur im Rahmen der erteilten Autorisierung tut und dabei diese Bedingungen einhält.
Eine Nutzung eines Programms ist dann gegeben, wenn sich das Programm im Hauptspeicher oder auf einem Speichermedium der Maschine befindet oder wenn über ein Terminal-Server-Programm auf das Programm zugegriffen wird.
Einige Programme, die zur Nutzung zu Hause oder auf Reisen vorgesehen sind, dürfen auf einer primären und einer weiteren Maschine gespeichert sein. Jedoch darf das Programm nicht auf beiden Maschinen gleichzeitig aktiv benutzt werden.
Der Kunde ist berechtigt,
• eine Sicherungskopie des Programms zu erstellen und
• das Programm in ein anderes zu integrieren. 
Die Copyright-Vermerke und alle anderen Hinweise auf Rechtsinhaberschaft wird der Kunde auf jede vollständige oder teilweise Kopie des Programms übernehmen. 
Der Kunde ist nicht berechtigt,
• das Programm in anderer Weise als hierin beschrieben zu 
nutzen, zu kopieren, zu bearbeiten oder zu übertragen,
• das Programm umzuwandeln (reverse assemble, reverse compile), sofern eine solche Umwandlung nicht durch ausdrückliche gesetzliche Regelungen unabdingbar vorgesehen 
ist,
• das Programm zu vermieten, zu verleasen oder Unterlizenzen 
an dem Programm zu erteilen.

3. Übertragung von Rechten und Pflichten

Der Kunde kann alle Rechte und Pflichten, die mit einer Programmlizenz verbunden sind, an Dritte übertragen, sofern in der Lizenzinformation oder im Vertrag nichts anderes angegeben ist. Die Übertragung wird erst nach schriftlicher Information des Kunden an die ibe.solutions wirksam.
Bei der Übertragung dieser Rechte und Pflichten wird der Kunde eine Kopie dieser Bedingungen, die Lizenz-Information, die gesamte übrige Dokumentation (einschließlich Berechtigungsnachweis) und mindestens eine vollständige, unveränderte Kopie des Programmes an den Dritten übergeben. Die Lizenz erlischt mit der Übergabe.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

Die Gebühren der Programme (Einmal-Lizenzgebühren, monatliche Lizenzgebühren, Gebühren für Datenbereitstellungen, Gebühren für Buchungsaufträge und andere Gebühren) sind im Bestellschein bzw. in der Auftragsbestätigung angegeben und werden zuzüglich Umsatzsteuer in Rechnung gestellt.
Rechnungen sind bei Erhalt ohne Abzug zahlbar, bzw. werden per Lastschrift eingezogen. Ist der Rechnungsbetrag nicht innerhalb von 30 Tagen nach dem Rechnungsdatum eingegangen, ist ibe.solutions berechtigt, Verzugszinsen geltend zu machen. Die Verzugszinsen betragen 6 % p.a. über dem zur Zeit der Berechnung geltenden Diskontsatz der Deutschen Bundesbank.
Rücklastschriften, die nicht durch ibe.solutions verschuldet sind, werden mit einer Gebühr von € 15,00 pro Rückbuchung für den entstehenden Bearbeitungsaufwamd berechnet.
Bankspesen bei Überweisungen aus dem Ausland an ibe.solutions gehen zu Lasten des Kunden.
Die von ibe.solutions erhobenen Lizenzgebühren richten sich in der Regel nach der Häufigkeit der Nutzung (z.B. Anzahl der Benutzer). Der Kunde wird ibe.solutions informieren und die anfallenden Gebühren zahlen, wenn die Anzahl der Benutzer die bislang zugelassene Benutzerzahl überschreitet.
Kommt der Kunde mit der Entrichtung der Gebühren in Verzug, so ist ibe.solutions berechtigt, den Anschluss, bzw. die Benutzerkennungen sofort zu sperren.

5. Gewährleistung

Es wird darauf hingewiesen, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Fehler in Datenverarbeitungsprogrammen auszuschließen.
Die Gewährleistungsdauer beträgt 6 Monate. Sie beginnt mit dem T ag der Lieferung.
Die Gewährleistung für eine ibe.solutions Software umfasst die Funktion des Programms bei normalem Gebrauch. Wird ein Programm ohne Spezifikation ausgeliefert, übernimmt ibe.solutions nur die Gewährleistung dafür, dass die Programminformationen das Programm korrekt beschreiben und dass das Programm entsprechend den Programminformationen verwendet werden kann.
Wird Nicht-ibe.solutions Software von ibe.solutions ausgeliefert, ist die Gewährleistung für ibe.solutions Software anwendbar, sofern nichts anderes in einem Bestellschein oder in einer Auftragsbestätigung vereinbart wird. Der Gewährleistungsservice für Nicht-ibe.solutionsProgramme wird vom Hersteller dieses Programmes erbracht.

6. Programm-Service

Für bestimmte Programme wird ein fehlerbezogener ProgrammService bereitgestellt, sofern dies in den Lizenzinformationen des Programms oder im Vertrag erwähnt wird. In diesem Fall wird die Unterstützung bei der Fehlerdiagnose und -beseitigung geleistet, wenn der vom Kunden bei einer ibe.solutions-Hotline gemeldete telefonisch oder schriftlich (per Fax oder E-Mail) gemeldete Fehler in der angegebenen Betriebsumgebung reproduziert werden kann. Programmservice wird nur für den unveränderten Teil des gültigen Release eines Programmes bereitgestellt. Die Dauer des Programm-Services und die Gebühren dafür sind in der LizenzInfomation oder im Vertrag enthalten.
Der Programm-Service kann nach Wahl von ibe.solutions sowohl durch elektronische Verteilung der Fehlerkorrektur per Datenfernübertragung als auch durch Versendung eines Datenträgers zum Kunden erfolgen.
ibe.solutions UG (haftungsbeschränkt), Helmholtzstr. 13/14, 10587 Berlin,
Tel. +49 (0) 30 2245 6901, +49 (0) 30 2245 6903, info@mysite.works, www.mysite.works

Allgemeine Geschäftsbedingungen der ibe.solutions
für die Nutzung von Programmen (AGB-Programme)
Seite 2 von 2 (Stand: Dezember 2017)

7. Anwendung der Programme

Aufgrund gesonderter vertraglicher Vereinbarungen übernimmt ibe.solutions weitere Dienstleistungen in Zusammenhang mit der Anwendung der Programme, wie z.B.
• Bereitstellung von Anwendungs-Daten etwa Angebots-Daten 
von Reiseveranstaltern für diese Programme,
• Upload von Anwendungsdaten etwa Buchungsinformationen 
zu zentralen Rechnern etc. 
Die Verantwortung für die Dateninhalte hat der Erzeuger der Daten (z.B. Veranstalter oder Kunde), für den Datentransport der Netzund Netzdienste-Anbieter. 
Probleme mit diesen Dienstleistungen werden vom Kunden bei einer zentralen Hotline der ibe.solutions gemeldet. Diese wird sich für die von ihr zu vertretenden Probleme auch unter Einschaltung von ihr beauftragter dritter Dienstleister um die Lösung bemühen. Ein Anspruch auf Gewährleistung für diese Dienstleistungen der travelIT besteht nicht. 
Für Probleme, die in Verantwortung des Kunden liegen, wird sich der Kunde um Beseitigung der Probleme bemühen. Er kann jedoch auch ibe.solutions mit der Analyse und Behebung dieser Probleme separat beauftragen. 
Nutzung der Programme und Daten innerhalb anderer Programme ist nicht zugelassen. Daten aus Programmen der ibe.solutions dürfen nicht in andere Programme integriert werden, sofern nicht vertraglich vereinbart.

8. Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte Dritter

ibe.solutions wird den Kunden gegen alle Ansprüche verteidigen, die aus einer Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts oder Urheberrechts durch vertragsgemäss genutztes Lizenzmaterial in der Bundesrepublik Deutschland hergeleitet werden und dem Kunden gerichtlich auferlegte Kosten und Schadenersatzbeträge übernehmen, sofern der Kunde ibe.solutions von solchen Ansprüchen unverzüglich benachrichtigt hat und ibe.solutions alle Abwehrmaßnahmen und Vergleichsverhandlungen vorbehalten bleiben. Sind solche Ansprüche geltend gemacht worden oder zu erwarten, kann ibe.solutions auf ihre Kosten das Lizenzmaterial ändern oder austauschen. Ist dies oder die Erwirkung eines Nutzungsrechtes mit angemessenem Aufwand nicht möglich, kann jeder Vertragspartner das entsprechende Programm fristlos kündigen. In diesem Fall haftet ibe.solutions dem Kunden für den ihm durch die Kündigung entstehenden unmittelbaren Schaden nach Massgabe der Ziffer 9. 
Die Regelung gemäß vorigem Absatz findet keine Anwendung, falls Ansprüche eines Dritten darauf beruhen, dass das Programm vom Kunden verändert oder zusammen mit nicht von ibe.solutions gelieferten Daten oder Programmen oder unter anderen als den spezifizierten Einsatzbedingungen genutzt wurde.

9. Haftung

ibe.solutions haftet für Schäden, die durch das Fehlen der von ihr vertraglich zugesicherten Eigenschaften entstanden sind, sowie für Schäden, die sie vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat. 
ibe.solutions haftet nicht für leicht fahrlässig verursachte Schäden. Sie haftet jedoch bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten für unmittelbare Schäden bis zu einem Betrag von € 25.000,–.
ibe.solutions haftet im Zusammenhang mit der Anwendung der Programme (Ziffer 7) nicht
• für fehlerhaft empfangene oder übertragene Daten in Zusam
menhang mit der Anwendung der Programme,
• wenn seitens des Informationsanbieters / Netzund Netzdienste-Anbieters im Rahmen der mit dem Kunden getroffenen Datenübertragungsvereinbarung keine Freischaltung oder Daten
übertragung erfolgt,
• für Folgeschäden aus einem Ausfall der Datenübertragung
• für inhaltlich und/oder sachlich fehlerhafte Daten (z.B. von 
Reisepreisen oder Bildund Textinformationen) sowie sich daraus ergebende falsche Berechnungen. Es gelten immer die Katalogausschreibungen und Preislisten des jeweiligen Reiseveranstalters und/oder Leistungsträgers.
• Es besteht keine Haftung von ibe.solutions für die übermittelten Informationen und zwar insbesondere nicht für deren Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität, auch nicht dafür, das die Informationen für den beabsichtigten Zweck des Kunden tauglich sind.

10. Kündigung

Der Kunde kann die Lizenz unter Beachtung der im Bestellschein, bzw. der Auftragsbestätigung angegebenen Mindestvertragslaufzeit sowie der genannten Kündigungsfrist und nach Zahlung der vertraglich vereinbarten Gebühren schriftlich kündigen und kann eine Kopie des Programms zu Archivierungszwecken aufbewahren. 
ibe.solutions hat das Recht, die Lizenz fristlos zu kündigen, wenn der Kunde gegen diese Bedingungen verstößt. In beiden Fällen erlöschen alle Rechte an dem Programm, und der Kunde wird alle Kopien des Programms vernichten.

11. Allgemeines / Gerichtsstand

Eine Abtretung von Rechten und Pflichten aus einem Vertrag bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Kunden und der ibe.solutions. 
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Soweit nicht anderes vereinbart ist, ist Erfüllungsort für Lieferungen 
und Leistungen der Geschäftssitz von ibe.solutions. 
Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden ist ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz von ibe.solutions , sofern der Kunde Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen ist oder der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder sein Wohnsitz zur Zeit der Klageerhebung nicht bekannt ist. ibe.solutions kann den Kunden auch an seinem Gerichtsstand verklagen.

12. Klausel

Sollte einzelne Bestimmungen der vorstehenden Bedingungen aus irgendeinem Grunde unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und des Vertrages im übrigen unberührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, die unwirksamen Bedingungen durch andere wirksame Vereinbarungen zu ersetzen, welche dem beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommen.
ibe.solutions UG (haftungsbeschränkt), Helmholtzstr. 13/14, 10587 Berlin,
Tel. +49 (0) 30 2245 6901, +49 (0) 30 2245 6903, info@mysite.works, www.mysite.works

 

Stand: Dezember 2017